Beim Wort nachhaltig geht gehörig was durcheinander – oder läuft auseinander. Über einen Widerspruch im Sprachgebrauch… über ein Synonym, das keines ist.
Gestern am 23. Juli 2020 kam folgende Meldung in den Nachrichten vom Deutschlandfunk: „Nachhaltiger Gewinn bei Tesla!“
Sorry, aber das ist falsch! Im ursprünglichen Sinne gibt es keinen nachhaltigen Gewinn bei Tesla. Warum nicht? Der Gewinn bei Tesla kann nicht nachhaltig sein, denn der Gewinn von Tesla kommt durch massenhafte Produktion und Verkäufen von Elektroautos zustande.
Von April bis Juni 2020 erwirtschaftete Tesla einen Gewinn von 104 Millionen Dollar. Damit, so heißt es auf der Webseite der Tagesschau, schrieb das US-Unternehmen erstmals seit der Gründung 2003 über zwölf Monate hinweg schwarze Zahlen. Anders gesagt: das sind vier Quartalsgewinne in Folge. Der letzte also im Jahresquartal April, Mai, Juni 2020.
Damit nicht genug: trotz Corona Pandemie, so heißt es weiter, halte der E-Autobauer an seinem ambitionierten Ziel fest, im Jahr 2020 über 500.000 Autos auszuliefern. Während der Automarkt in der Corona Krise weltweit einbrach, verlor Tesla nur etwa fünf Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum, weil Tesla immer noch 91.000 Fahrzeuge in drei Monaten absetzen konnte.
So mehr muss man eigentlich dazu nicht schreiben.
Nachhaltig ist hier wohl eher gemeint im Sinn von langanhaltend. Aber langanhaltend ist NICHT gleich nachhaltig. Zumindest nicht in dem Sinne von nachhaltig wie es in anderen Zusammenhängen in der Gegenwart von Medien und Menschen benutzt wird und wie es auch ursprünglich bei Einführung des Wortes gedacht war. Eigentlich bedeutet nachhaltig so viel wie umwelt- und ressourcenschonend, generationengerecht und menschenschonend. Hier die genaue Definition von nachhaltiger Entwicklung aus dem Brundtland-Bericht von 1987, mit der der Begriff in die globale Diskussion eingebracht wurde.
Sustainable Development is development that meets the needs of the present without compromising the ability of future generations to meet their own needs. Nachhaltige Entwicklung ist eine Entwicklung, die die Bedürfnisse der Gegenwart sichert, ohne die Fähigkeit zukünftiger Generationen zu beeinträchtigen, ihre Bedürfnisse zu sichern. (Abschlussbericht der Weltkommission für Umwelt und Entwicklung, world commission for environment and development, wced, 1987).
Der daraus abgeleitete Begriff Nachhaltigkeit, Sustainibility, wird in der Definition vom Weltklimarat IPCC, so übersetzt: A dynamic process that guarantees the persistence of natural and human systems in an equitable manner. Okay, das ist dann der Super-Anspruch: Ein dynamischer Prozess, der das Weiterbestehen des natürlichen und menschlichen Systems in einer gerechten Art und Weise garantiert.
Vielleicht kann man sich hierauf einigen: Sustainable development is development that meets the needs of the present and future generations through balancing economic, social and environmental considerations. (IPCC Special Report 1,5°C, 2018). Aber auch hier ist von einem Ausgleich, von einer Balance zwischen wirtschaftlichen, sozialen und umweltbedingten Überlegungen die Rede.
Ein globales auf maximalen Gewinn ausgelegtes Unternehmen, das diese Balance lebt, gibt es meines Wissens nicht. Oder kennen Sie so eines? Ein Unternehmen, das eine halbe Million Autos pro Jahr ausliefern will, ist weder ressourcenschonend noch generationengerecht. Es wird mit dieser Produktion das Weiterbestehen des natürlichen Systems auf unserer Erde nicht garantieren, wie vom Begriff her gefordert. Vielleicht ist es gut für die Menschen, die gerade in dem Moment in den Autohallen arbeiten und für die in den Zulieferbetrieben. Aber wie lange soll das weitergehen? Dieses Unternehmen von seinem Anspruch her oder von seinem Gewinn her als nachhaltig zu charakterisieren ist entweder a) irrsinnig oder b) in einem anderen Sinn von nachhaltig zu verstehen. Eben wie langanhaltend. Aber das muss man erkennen und nicht als Etikettenschwindel durchgehen lassen! Auch ein Krieg kann lange anhalten, aber nachhaltig würde ich ihn nicht nennen.
Cottbus hat ein neues Symbol, das in der Klimawissenschaft für mehr Engagement zum Schutz des Klimas steht.
Die Fassade des neuen Bahnhofsgebäudes zieren die Warming Stripes, die Wärmestreifen.
Bahnhofsgebäude mit Streifenfassade. www.s-h.info/
Diese so genannten Warming Stripes stehen in der Klimawissenschaft als markantes Bild für den Anstieg der weltweiten Lufttemperaturen in den letzten 150 Jahren. Sie gehen auf den britischen Klimaforscher Ed Hawkins zurück, der sie 2018 der Wissenschaftsgemeinde vorstellte.
Die Warming Stripes sind das Logo der Scientists for Future geworden. Hier haben sich über 25.000 Wissenschaftler zusammengeschlossen, um die Fridays for Future Bewegung zu unterstützen.
Wissenschaftler für die Zukunft – Sie unterstützen die Fridays for Future Bewegung. www.scientists4future.org
Mit dieser Botschaft an einem ihrer wichtigsten Knotenpunkte stellt sich die brandenburgische Stadt, mitten in der Debatte um Kohleausstieg und Strukturwandel, auf die Seite der Klimawissenschaftler: Raus aus der Kohle – rein in die Zukunft. Cottbus für Klimaschutz.
Die Fassade wurde von dem Design Büro Strauss & Hillegaart aus Cottbus gestaltet.
„Wenn das so gesehen wird, dann ist das total super“, bekennt Markus Hillegaart. Er ist Geschäftsführer des Design Büros und begrüßt die Interpretation mit dem Klimawandel ausdrücklich, wie er sagt. Ihre Inspiration für das Design seien aber die Wolken und ein vorbeifahrender Regionalexpress gewesen. Wenn diese verpixelt werden, so Hillegaart, ergeben sie dieses Streifenbild.
Die Fassade des Bahnhofsgebäude mit den Warming Stripes. www.s-h.info
Zufall?
Wolken sind in der Klimawissenschaft eines der kritischsten Forschungsbereiche. Manche Wolkenbildungen erwärmen die Atmosphäre, andere kühlen sie! In Zukunft könnte man an der Wolkenbildung drehen wollen. Auch der Regionalexpress passt ins Bild. Wer auf die Bahn umsteigt, schont das Klima. Wir brauchen mehr Züge für die Zukunft.
Für mich ist das definitiv kein Zufall. Es ist ein Wink für die Stadt und die Region. Cottbus steht wie die gesamte Lausitz am Scheideweg. Auf in die Vergangenheit oder zurück in die Zukunft? Aber entscheiden Sie selbst!
Bahnhofsuhr – in den Wolkenstreifen. www.s-h.info/
Hintergrund:
Für jedes Land lässt sich ein eigenes Warming-Stripes-Muster anfertigen, je nachdem wie weit die nationalen Durchschnittstemperaturen schon gestiegen sind. Weltweit sind die Temperaturen um 1,1°C gemittelt über alle Land- und Wasserflächen der Erde bereits angestiegen. Aber in den nördlichen Regionen sind die Anstiege viel höher. In der Arktis liegen die Temperaturanstiege teilweise bei 3 – 4°C und auch in Deutschland, das weit nördlich auf der Nordhalbkugel liegt, sind die Durchschnittstemperaturen schon viel stärker als weitweit gestiegen: um 1,6°C. Das belegen die aktuellen Werte des Deutschen Wetterdienstes von 2020. Damit steht Deutschland schon jetzt außerhalb des ambitionierteren Pariser Klimaziels. In Paris ist 2015 vereinbart worden, dass die Weltgemeinschaft die Temperaturerhöhung auf 2°C und möglichst sogar auf 1,5°C begrenzen soll.
Seit Juli 2018 gibt es auch nationale Wärmestreifen für Deutschland. Sie basieren auf den historischen und aktuellen Temperaturwerten aus Deutschland. Diese werden dann in Farbstreifen übersetzt.
Wärmestreifen für Deutschland. www.klimafakten.de
Die Grafik visualisiert die Durchschnittstemperatur für Deutschland zwischen 1881 und 2017; jeder Streifen steht für ein Jahr, Basis ist der Datensatz des DWD; Grafik: Ed Hawkins/klimafakten.de.
In manchen Bildern ist das Rot schon in Schwarz übergegangen – ganz rechts auf der Skala. Schwarz – für einen Anstieg von mehr als 2°C.
What we should definitely learn from the Asian culture now.
First things first: we are doing a lot of things right in the fight against the corona pandemic in retrospect, but one thing is still missing: the wearing of respiratory masks recommended by politicians and scientists and implemented by all of us. This would make it more likely to reduce the infection rate. The overall goal of slowing down the number of infections would possibly be achieved more quickly.
Why? Let’s for one moment not think in Western individualistic terms, but in Asian collective terms. Yesterday this choice was still a question of culture, but today in times of the Corona pandemic it is a question of survival.
People in Asia either think first of the community and then of themselves or at least in the same BREATH of their community AND of themselves. People in Japan who feel to have caught a cold or contracted any kind of an infection or at least are coughing for what reason so ever, they all do wear a respiratory mask or face mask in public.
In Japan, this is a custom, link in German here, because you don’t want to bother others: neither with your private needs nor with your physical sputum, or more nicely put, with your private infectious droplets. Therefore, people wear respiratory masks or face masks in public as a matter of course. It is this mask wearing culture that we also need in Germany, in Europe or in the US, i.e. in Western thinking, in times of the Corona Pandemic.
The WHO, i.e. the World Health Organisation or the Robert Koch Institute, RKI, the national infection control authority in Germany, advise that people who have become infected with the corona virus should wear protective masks. This makes immediate sense. After all, if someone is carrying the virus inside, they are flinging infectious droplets into the ambient air when they speak, cough or even exhale.
But the same authorities like WHO, RKI do not recommend protective masks to protect against infection with the Sars-CoV-2. The reason is that the normal face masks only filter simple dust and dirt particles out of the air. Pathogenic viruses or bacteria or even toxic dust can still penetrate from outside. For protection in such extreme cases there are special respiratory masks needed that are named after a FFP classification, at least the ones in Germany. In today’s corona pandemic, only FFP3/ N95 masks protect against infection with the Sars-CoV-2, i.e. the corona virus. These special respiratory or face masks are in most of the countries sold out for now and should only be reserved for particularly vulnerable professional groups such as doctors, nurses, and also police officers doing controls and others.
If the WHO and the RKI now advise that sick people who suffer covid-19 should wear masks and indeed masks of all kinds, the logical conclusion is that we ALL should wear masks. That is clear, because:
Do you know if you are infected? Probably not. Do I know if I’m infected? No. You are assuming you’re not – as the vast majority still do in this country. But most, if not all, of the contagions in Germany were unknowingly transmitted. The caretaker in the old people’s home did not know he brought the virus from Italy and infected the majority of the residents. Nine people died. The bartender at the ski bar in Austria did not know he was infected but the returning ski tourists brought the virus home with them – unknowingly.
Assuming the caretaker would have worn a face mask, simply because in times of Corona it is appropriate to wear one, many would still be alive.
If the health authorities advise that everyone who is infected must wear a mask, then actually everyone must wear one EXCEPT those who definitely know that they are not infected. Or even better, only those who know they are already cured should walk around without a mask. Because I can become infected from one second to the next, even if I got my negative test result yesterday.
All observations from Asian countries, especially Japan, South Korea and Singapore, suggest that the general wearing of masks in public has helped to significantly reduce the infection rate. A comparison between the countries Japan and Italy alone shows that both had equally high case numbers at an early stage. Then, however, the number of newly infected people in Italy increased much more than in Japan, as it is reconstructed here: Observations on corona in Japan . What may explain this beside other reasons is the different culture towards wearing a mask. In Japan, wearing a mask for all in public has been a citizen’s first obligation since the Corona outbreak. With success: on March 24, 2020, the Japanese Prime Minister announces that schools would reopen after the Easter holidays!
It is controversial whether wearing a normal mask even protects its own wearer. But even for this there are indications, link in English here: Protection for others and yourself through masks. But even if self-protection is low or not explicitly known for now, we do certainly protect our fellow human beings by wearing a mask. Since if I should be infected very often I do not know it (yet), because I do not suffer from symptoms or do not connect them to the Corona virus. But it has been said that even a few days ahead of any symptoms the infected person is contagious for others. What if I now unknowingly infect someone who is at risk like the elderly? What if my exhalation droplets sail over to someone who is in fact young but has a higher vulnerability that I know nothing about and he may also not himself?
If I, you and all of us now always wear a mask as soon as we leave the house, we will certainly protect the others – and perhaps ourselves as well. The good part: Not only masks that can be bought will do, but also the cotton cloths that we stretch in front of our mouth and nose! This comes from different studies e.g. form this one in English: Cotton cloths protect others. And in the meantime, there are also instructions on the net for sewing a mask yourself, for example from the German city of Essen, here: sewing instructions for masks in German with pictures.
So let us be a little Asian for the time period of Corona! Let’s think of the others in the same BREATH as we think of us! Then we all win. How easy it is. I consider the well-being of the others and in doing so I also take care of myself. Because with a general mask wearing culture the infection rate goes down even faster. At least that’s what the two studies linked to this text and further sources strongly suggest. I care for you and him and her and with that same action I take care of myself. How great is that!
Was wir uns jetzt von der asiatischen Kultur unbedingt abgucken sollten.
Das Wichtigste zuerst: Wir machen vieles im Kampf gegen die Corona Pandemie im Nachhinein richtig, aber eines fehlt noch: das von der Politik und Wissenschaft empfohlene und von uns allen umgesetzte Tragen von Atemschutzmasken. Dann wäre die Wahrscheinlichkeit, die Infektionsrate zu senken, höher. Dann würde das Ziel, die Zahl der Infektionen langsamer steigen zu lassen, möglicherweise schneller erreicht.
Warum? Denken wir einmal nicht westlich-individualistisch, sondern asiatisch-kollektiv also gemeinschaftlich. Das war gestern noch eine Frage der Kultur, aber heute in Zeiten der Corona Pandemie ist es eine Frage des Überlebens.
Die Menschen in Asien denken entweder zuerst an die Gemeinschaft und dann an sich oder zumindest im gleichen ATEMZUG an ihre Gemeinschaft und an sich. Wer sich in Japan erkältet fühlt, wer gerade eine Infektion durchmacht oder aus welchem Grund auch immer an Hustenanfällen leidet, trägt in der Öffentlichkeit eine Atemschutzmaske.
In Japan ist das eine Gewohnheit, weil man andere nicht belästigen möchte: weder mit seinen privaten Bedürfnissen noch mit seinen körperlichen Auswürfen oder netter formuliert, mit seinen privaten infektiösen Tröpfchen. Daher tragen die Menschen Atemschutz- oder Mundschutzmasken ganz selbstverständlich in der Öffentlichkeit. Es ist diese Maskentragekultur, die wir in Zeiten der Corona Pandemie auch in Deutschland und in Europa, also im westlichen Denken, brauchen.
Die WHO, also die Gesundheitsorganisation der Vereinten Nationen oder das Robert-Koch-Institut, RKI, die nationale Infektionsbekämpfungsbehörde in Deutschland, raten, dass die Personen, die sich mit dem Corona Virus infiziert haben, Schutzmasken tragen sollen. Das macht sofort Sinn. Denn wenn einer das Virus in sich trägt, dann schleudert er es in seine Umgebungsluft, wenn er spricht, hustet oder auch nur ausatmet.
Die gleichen Behörden sagen aber nicht, dass diese normalen Masken, vor einer Ansteckung mit dem Sars-CoV-2 schützen. Denn die normalen Masken filtern nur einfache Staub- und Schmutzteilchen aus der Luft. Krankheitserregende Viren oder Bakterien oder auch giftige Stäube dringen von außen ein. Für den Schutz in solchen Fällen gibt es spezielle Masken, die eine FFP-Klassifizierung haben. Im konkreten Corona Pandemiefall schützen nur FFP3 Masken vor einer Ansteckung mit dem Sars-CoV-2, also dem Corona Virus. Diese Spezialmasken sind ausverkauft und sollten nur den besonders gefährdeten Berufsgruppen vorbehalten sein wie Ärzte, Pfleger aber auch Polizisten bei Kontrollen und anderen.
Wenn nun die WHO und das RKI rät, dass erkrankte Personen Masken tragen und zwar Masken jeder Art, dann ist der logische Schluss, dass wir ALLE Masken tragen sollen. Das ist klar, denn:
Wissen Sie ob Sie infiziert sind? Wahrscheinlich nicht. Weiß ich, ob ich infiziert bin? Nein. Sie gehen davon aus, dass Sie es nicht sind – wie die überwiegende Mehrheit noch in diesem Land. Aber die meisten Ansteckungen, wenn nicht alle in Deutschland, geschahen unwissentlich. Der Pfleger im Altenheim wusste nicht, dass er das Virus aus Italien mitgebracht hat und steckte die Mehrzahl der Bewohner an. Neun Personen starben. Der Barkeeper in der Skibar in Österreich wusste es nicht und die heimgekehrten Skiurlauber brachten das Virus mit nach Hause.
Angenommen der Pfleger hätte eine Atemmaske getragen, einfach weil es in Zeiten von Corona angebracht ist, eine zu tragen, dann wären viele noch am Leben.
Wenn die Gesundheitsbehörden raten, dass alle die infiziert sind, eine Maske tragen müssen, dann sollten eigentlich nur die Personen KEINE tragen, die wissen, dass sie nicht infiziert sind. Oder noch besser: nur die sollten ohne Maske herumlaufen, die wissen, dass sie schon geheilt sind. Denn infizieren kann ich mich von einer Sekunde auf die nächste, also auch wenn ich gestern noch mein negatives Testergebnis bekam.
Alle Beobachtungen aus den asiatischen Ländern vor allem in Japan, Südkorea und Singapur, legen nahe, dass das allgemeine Tragen von Masken in der Öffentlichkeit dazu beigetragen hat, die Infektionsrate deutlich einzudämmen. Allein ein Vergleich zwischen den Ländern Japan und Italien zeigt, dass beide zu einem frühen Zeitpunkt gleich hohe Fallzahlen hatten. Dann aber stieg die Zahl der Neuinfizierten in Italien viel stärker als in Japan, wie es hier nachzulesen ist: Beobachtungen zu Corona in Japan . In Japan ist das Tragen einer Maske seit vielen Wochen erste Bürgerpflicht. Mit Erfolg: am 24. März 2020 verkündet der japanische Premierminister, dass die Schulen nach den Osterferien wieder öffnen!
Ob das Tragen eines normalen Mundschutzes nicht sogar auch den eigenen Träger schützt, ist umstritten. Doch selbst dafür gibt es Hinweise: Schutz für andere durch Masken . Aber selbst wenn der Eigenschutz im Moment gering ist, schütze ich mit Sicherheit meine Umgebung. Denn falls ich infiziert sein sollte, es aber (noch) nicht weiß, da ich, wie Sie oder Du, also wie die allermeisten Infizierten KEINE Symptome zeige, bin ich doch ansteckend für andere. Was ist, wenn ich nun unwissentlich jemand anstecke, der gefährdet ist? Wenn meine Ausatem-Tröpfchen zu jemanden hinübersegeln, der zwar jung ist, aber eine Vorerkrankung hat, von der ich nichts weiß und er vielleicht auch nicht?
Wenn ich und du und wir alle nun immer eine Maske tragen, sobald wir das Haus verlassen, schützen wir mit Sicherheit die anderen – und vielleicht auch uns. Dabei helfen nicht nur käufliche Masken, auch die Baumwolltücher, die wir vor Mund und Nase spannen, helfen schon! Baumwolltücher schützen andere. Mittlerweile gibt es auch im Netz Anleitungen, sich selbst eine Maske zu nähen, etwa von der Stadt Essen.
Seien wir also für die Zeit von Corona ein wenig asiatisch! Denken wir zumindest im gleichen ATEMZUG an die anderen wie an uns, dann gewinnen wir alle. Wie einfach das ist. Ich denke an die anderen und schütze damit auch mich. Denn mit einer allgemeinen Maskentragekultur geht die Infektionsrate noch schneller runter. Zumindest spricht sehr vieles dafür. Ich denke an die anderen und tue gleichzeitig etwas für mich. Wie toll ist das denn!
To cop out of something steht im Englischen für „aus einer Sache sich zurückziehen, aussteigen“. Die Frage ist, wollen die Länder wirklich aus der COP aussteigen? Aber wie kann es sein, dass die Länder sich aus der COP zurückziehen wollen? Wie kann es sein, dass sie immer nur ihre eigenen nationalen Interessen verfolgen statt auf einer COP sich zu einigen?
Das ist ein Scheitern von Diplomatie. So etwas hat früher schon in Kriege geführt. Führen wir jetzt Krieg gegen die Natur, wieder nur um die nationalen Interessen nicht zu opfern? Aber denken wir etwas weiter: Wie sehen unsere nationalen Interessen in zehn, zwanzig Jahren aus? Sind wir nicht heute schon abhängig davon, dass es auch in den anderen Teilen der Erde lebenswert bleibt? Dass sich dort die Menschen weiterhin selbst ernähren, sich etwas aufbauen und für den Welthandel etwas produzieren können?
Ist unser Wohlstand nicht auch der Wohlstand der anderen?
Warum scheiterte die COP25 in Madrid?
Wir müssen uns klar machen: auf der COP, der jährlichen Weltklimakonferenz, verhandeln Regierungen. Da nicht die Regierungschefs selbst am Tisch sitzen, verhandeln deren Unterhändler: Angestellte im Dienst des Staates. Es sind Beamte oder Berater des jeweils zuständigen Ministeriums, also des Umwelt-, Energie- oder Wirtschaftsministeriums des Landes. Man nennt sie Delegierte. Sie sind wie Abgeordnete entsandt, um einen Auftrag zu erfüllen. Den Auftrag, das in den Verhandlungen so gut es geht durchzusetzen, was ihr/e Regierungschef/in will. Manche sagen durchzuboxen. Denn wenn man hört, was hinter den verschlossenen Türen abläuft, dann ist es wie damals im Kindergarten: Gibst du mir ein Stück von deinem Kuchen, öffne ich meine Keksdose für dich. Oder wie heute in der Außenpolitik: Wenn du mit mir gegen den bist, dann bin ich auch gegen den, den du nicht magst. Diplomatie beginnt tatsächlich schon in der Krabbelgruppe. Aber hohe Diplomatie sieht anders aus. Die Gründe für das Scheitern der COP25 waren unter anderem:
Die ungünstige Ausgangslage
Die schwache Führung
Die unsichtbaren Europäer
Die ungünstige Ausgangslage
Die letzte COP, also die, um die es hier geht, fand Anfang Dezember 2019 in Madrid statt. Sie stand unter der Präsidentschaft von Chile. Jede COP hat eine Präsidentschaft. Die Präsidentschaft hat eine immens wichtige Aufgabe: sie bereitet die Weltklimakonferenz vor. Das heißt nicht nur, dass sie die Räume stellt und ein Programm organisiert. Das heißt vor allen Dingen, dass sie für zwei Wochen Konferenz mindestens 12 Monate Diplomatie im Vorfeld betreibt. Spätestens ab dem Zeitpunkt des letzten Tages der Beschlüsse der vorangegangen COP wird die Präsidentschaft der nächsten COP Gespräche führen: hier ist sie wieder – die Diplomatie. In zwei Wochen lassen sich nicht die Streitpunkte der internationalen Klimapolitik lösen. Sondern das geschieht in den offiziellen und inoffiziellen Vortreffen bis zum tatsächlichen Konferenzbeginn.
Nun geschah etwas Unerwartetes: Ab Herbst 2019 gingen die Menschen in Chile gegen ihre Regierung auf die Straße. Ausgelöst durch eine Erhöhung der Ticketpreise für den Nahverkehr in Santiago de Chile kam es zu einem Volksaufstand gegen die neoliberale Politik der Regierung. Aufgrund der Unruhen musste die chilenische Regierung den Standort außer Landes legen. Das Sicherheitsrisiko für die zehntausenden Teilnehmer der COP war zu hoch. Man zog in ein ebenfalls spanisch sprechendes und sicheres Land um: nach Spanien. Aber der Imageverlust der chilenischen Präsidentschaft war enorm. Denn Chile behielt die Präsidentschaft wie geplant. Aber nicht nur das schwache Ansehen von Chile senkte die Erwartungen, sondern auch die Abwesenheit von Kämpfern für den Klimaschutz. Viele Teilnehmer aus Südamerika konnten sich ein zweites Flugticket nicht leisten und schon gar nicht eines nach Europa. Viele Akteure blieben Zuhause. Das heißt, gerade die Akteure, die nicht staatlich organisiert sind und die häufig eine COP positiv beeinflussen können: etwa Nichtregierungsorganisationen wie Naturschutzverbände, regionale Vertreter der Länder, bedrohte Minderheiten, die gerade in Südamerika eng mit der Natur leben.
Die schwache Führung
Hand aufs Herz: Wenn Zuhause auf dem anderen Kontinent die Hütte brennt, wie engagiert ist man dann auf einer „Fach“-Konferenz in Madrid? Die chilenische Präsidentschaft war geschwächt. Ihre größte Aufmerksamkeit galt nicht dem, eine Klimakonferenz zum Erfolg zu bringen, sondern sich erst einmal im Sattel zu halten. Die angereisten Minister aus Chile wussten doch noch nicht einmal, ob sie bei ihrer Rückkehr noch im Amt sind. Eine schwache Führung macht eine Konferenz zwar noch nicht obsolet, aber eine starke Diplomatie ist von ihr nicht zu erwarten.
Was ich nicht einschätzen kann, vielleicht andere, die antworten wollen, ist, inwieweit sich die chilenische Regierung im Vorfeld in Klimadiplomatie geübt hat. Tatsache ist, dass eine Konferenz nur die Ergebnisse bringen kann, die schon in vielen Vorverhandlungen vorbereitet, abgeklopft und abgesegnet worden sind. Davon war auf der COP nichts zu spüren. Die Delegationen beharrten auf ihren Standpunkten und es waren keine übernationalen Allianzen in Sicht. Das war etwa in Paris 2015 komplett anders. Wer aber mit einem leeren Aktenordner in ein Treffen geht, kann nicht erwarten, mit unterschriebenen Vereinbarungen hinauszugehen.
Die unsichtbaren Europäer
Madrid ist zwar Europa, aber Europa war in Madrid nicht prominent vertreten. Außer den einleitenden Worten des spanischen Premiers Pedro Sánchez kamen die restlichen Tage nur die zweite Garde. Auch das ist Diplomatie. Welcher Kopf verhandelt? Ist es der Amtsinhaber, sein Stellvertreter oder gar „nur“ ein Unterhändler, ein Unter-Unter-Abteilungsleiter? Das zeigt die (Un)-Bedeutung, die einer Verhandlung beigemessen wird. Daran gemessen war für die Europäer die COP unwichtig. Okay die neu gewählte EU-Kommissarin Ursula von der Leyen hat Anfang der zweiten Konferenzwoche ihren new green deal in Brüssel verkündet. Daraufhin hat sie ihren Stellvertreter Frans Timmermans nach Madrid geschickt… Das war definitiv zu wenig. Auch der so sehr ersehnte neue grüne Vertrag, von dem Impulse für die Verhandlungen ausgehen sollte, war erst einmal nur eine Ankündigung mit vielen Nebensätzen. Warum aber hat die europäische Kommission nicht hier schon angekündigt, ihr Klimaziel von derzeit 40% Reduktion der Treibhausgase gegenüber 1990 bis 2030 auf 55% oder gar 60% zu steigern?
Früher einmal… Früher einmal da war Deutschland ein anerkannter Partner in den internationalen Klimagesprächen. Das hat sich geändert. Auch das ist ein Grund für das Scheitern in Madrid. Welches Land hat sich wirklich engagiert gezeigt? Welche Allianzen wurden geschmiedet, wer hat etwas angekündigt, was andere Länder ermutigt, genötigt hätte, dem nachzueifern? … Nobody…
Die nächste COP findet im Dezember 2020 in Glasgow statt. Mögen sich die Länder dann dort zusammenfinden und nicht aussteigen aus der COP, sondern einsteigen, sich mehr engagieren. Natürlich sitzen wir alle in einem Boot. Mögen die Bedingungen für die COP26 so sein, dass alle Länder in ein Boot, in DAS eine Boot steigen und dieses dann in Richtung echte Erfolge für den Klimaschutz steuern!
(to cop out = ugs. einen Rückzieher machen, aussteigen [aus e. Projekt])
Nun sind ein paar Tage seit der letzten Weltklimakonferenz, abgekürzt COP, wieder vergangen und neues Unheil braut sich am Himmel über Nahost zusammen. Dennoch möchte ich zum neuen Jahrzehnt ein paar Zeilen über die letzte COP schreiben und damit auch zum Stand des Themas insgesamt. Ab heute schreibe ich nicht mehr Klimawandel, sondern Erderwärmung, Erderhitzung oder Klimakrise. Nicht weil ich Übertreibungen mag, sondern weil der Klimawandel schon vollzogen ist. Das Klima hat sich schon gewandelt. Außerdem möchte ich nicht zu denen gehören, denen man später nachsagt, sie hätten die Brisanz der Lage nicht klar dargestellt.
Die COP 2019 in Madrid
Sie war eine Riesenenttäuschung für alle, denen die Dramatik der Lage bewusst ist. Punkt. Damit könnte ich es belassen.
Wer möchte kann noch ein bisschen mehr lesen. Ich gehe im Folgenden kurz darauf ein, warum sie eine Enttäuschung war, was die Verhandlungsknackpunkte waren und was der heute journal-Sprecher Anfang Januar falsch beschrieben hat.
Warum eine Riesenenttäuschung?
Die COP ist die Konferenz, bei der sich alle Länder dieser Welt mit ihren Delegationen treffen, um über Maßnahmen zum Klimaschutz zu beraten und neue Beschlüsse zu treffen. COP steht dabei für conference of the parties, das heißt Konferenz der Parteien, in dem Fall der Länder, die entschieden haben gegen den Klimawandel etwas zu tun. Gemäß den Statuten treffen sich die Delegationen einmal im Jahr in wechselnden Orten. Wenn sich auf der jährlichen COP keine Verhandlungserfolge einstellen, dann müssen andere Wege gefunden werden. Etwa die Wege von bi- und multilateralen Gesprächen zwischen den Nationen. Aber es gibt dann kein einheitliches weltweites Vorgehen und das ist eine Katastrophe angesichts der Klimakrise.
Die COP25 war eine Riesenenttäuschung, weil nichts erreicht worden ist. Manche sagen, das Gute war, dass das Paris Abkommen nicht verwässert wurde. Okay, wenn man schon als Fortschritt bezeichnet, wenn das Schlimmstes verhindert werden konnte. Das wirft allein schon ein Schlaglicht auf die Klimadiplomatie.
Was waren die Knackpunkte?
Die Knackpunkte sind bei jeder COP andere. Das ist klar, denn die Verhandlungen bewegen sich weiter. Jedes Jahr verhandeln die Länder daher über andere Entscheidungen, Regeln oder Handlungsoptionen. Zur Debatte standen dieses Mal unter anderem Regeln über den internationalen Kohlenstoffmarkt, über Entschädigungen für Länder im Süden und über die Verschärfung der nationalen Klimaziele.
Der internationale Kohlenstoffmarkt (Stichwort: Emissionshandel)
Bei dieser Frage prallen Weltanschauungen vor allem über die Wirtschaftsordnungen aufeinander. Es geht meist um die Frage, ob man alles dem freien Markt überlassen will (Neoliberale im Sinne der Chicago School of Economics) oder mit Regeln den Markt regulieren will. Der Kohlenstoffmarkt, ist ein Markt auf dem international handelbare Kohlenstoffrechte, gehandelt, also gekauft und verkauft werden. Kohlenstoffrechte, auch Emissionszertifikate genannt, sind Lizenzen, um Kohlenstoffdioxid auszustoßen.
Die Neoliberalen etwa vertreten in den Regierungen der USA, Kanadas oder Australiens sagen, wir wollen das Recht, CO2 auszustoßen, so handeln können, als wäre es ein Gut wie jedes andere. Das hieße, es frei nach Angebot und Nachfrage zu kaufen und zu verkaufen. Die Umweltverbände sagen, dieser Handel muss mit starken Regeln kontrolliert werden, sonst nützt er dem Klimaschutz nichts. Dabei geht es vor allem darum, dass schon viel zu viele Zertifikate auf dem Markt handelbar sind und daher den Preis verwässern. Knappheit verteuert ein Gut, Überfluss verbilligt es. Ein zu geringer Preis bringt nichts für den Klimaschutz. Erwartungsgemäß gab es hier keine Fortschritte.
Entschädigungen für Länder im Süden (Stichwort: Verlust und Schaden)
Die Länder im Süden etwa in Südamerika, Südafrika oder die kleinen Inselstaaten im Pazifik haben weder heute noch hatten sie in der Vergangenheit einen hohen CO2-Ausstoß. Aber sie leiden heute schon viel stärker unter den Folgen der Erderwämrung. Sie verlieren Landmasse wegen des steigenden Meeresspiegels oder sie leiden stärker unter veränderten Wettermustern, die Dürren, Hitzeperioden oder Starkregen hervorbringen. Zu Recht verlangen sie Geld von den Ländern im Norden, um ihre Schäden durch die eingetretene Klimaänderung zu beheben. Aber das lehnen die reichen Länder ab.
Aber Länder im Norden der Erdhalbkugel stoßen viel Kohlendioxid, CO2, aus. Sie sind schon früh industrialisiert worden und/oder haben hohe Wachstumsraten ihrer Wirtschaft und/oder einen durchschnittlich hohen Lebensstandard. Jede dieser Faktoren begünstigt einen hohen Energieverbrauch und damit einen hohen CO2-Ausstoß. Hohe Bevölkerungszahlen allein sind noch nicht so entscheidend. Es sei denn sie fallen zusammen mit den zuvor genannten Kriterien wie etwa in China. Deswegen hat China heute den höchsten CO2-Ausstoß in der Welt gefolgt von den USA.
Verschärfung der nationalen Klimaziele (Stichwort: Ambitionssteigerung)
Im Pariser Abkommen ist festgeschrieben, dass die Länder ihre Klimaziele nachbessern müssen. Nachbessern heißt allgemein, dass die nationalen Ziele zur Reduktion des CO2-Ausstoßes verschärft werden. Beispiel: Deutschland ist als EU-Staat eingebunden in das europäische Ziel, das von der EU-Kommission an das UN-Sekretariat gemeldet wird. Die Klimaziele der Nationen im Pariser Abkommen sind in der Regel auf das Jahr 2030 bezogen. Das 2030-Klimaziel der EU liegt bei einer Reduktion von 40% der Treibhausgase gegenüber 1990. Alle anderen Länder, die das Paris Abkommen ratifiziert, also anerkannt und in die nationalen Gesetze überführt haben, müssen ihre Ziele verschärfen.
Hierbei hängt es davon ab, dass einige vorpreschen und sagen wir machen das. Dann ziehen andere nach. Aber diese Vorreiter waren nicht in Sicht. Spätestens bis zur nächsten COP 2020 in Glasgow müssen die neuen Reduktionsziele aber verkündet werden. Es fehlt jetzt noch eine Einschätzung darüber, warum es keine Fortschritte bei diesen Knackpunkten gab. Das liefere ich in einem weiteren Text nach.
Eine irreführende Meldung im heute journal
In der heute journal Sendung vom 6.1.2020 las der Sprecher Heinz Wolf folgende Meldung vor: „Die CO2-Emissionen in Deutschland sind 2019 deutlich zurückgegangen. … Das Ziel der Bundesregierung war 40 % weniger CO2-Emissionen im Vergleich zu 1990. 2019 wurde das mit 35% knapp verfehlt.“ Es geht hier um die Bewertung „knapp verfehlt“. Dies deutet an, dass das Ziel fast erreicht worden wäre und damit Deutschland im Großen und Ganzen noch auf Kurs ist. Dann ist doch mit dem Klimaschutz in Deutschland alles in Ordnung! Das ist eine völlige Verdrehung der Tatsachen. Ausgelöst durch ein falsch gesetztes „knapp verfehlt“!
Deutschland hat im Jahre 2007 sein Klimaziel für 2020 formuliert. Das Ziel ist 13 Jahre alt! Es lautet: 40% Reduktion der Treibhausgase im Vergleich zu 1990. Im Jahre 2012 lag Deutschland bereits bei 22% Reduktion. Wären von da an pro Jahr kontinuierlich zwei bis drei Prozent weniger Treibhausgase ausgestoßen worden, wären wir in 2020 bei 40 Prozent gelandet. Aber weit gefehlt: in den Jahren von 2014 bis 2017 stiegen die Emissionen oder sanken nur minimal. Erst 2018 sanken sie wieder und ja auch im Jahr 2019 um gerade mal 2 Prozent. Mit Verlaub – das ist nichts! Das ist eine Blamage. Diese Zahlen jetzt als „knapp verfehlt“ zu bezeichnen, ist völlig daneben. Um von jetzt 35% auf noch 40% zu kommen, bedarf es Riesenanstrengungen etwa den weiteren Ausbau der Erneuerbaren.
Ich würde mir wünschen, dass man einfach mal anerkennt, dass der Klimawandel ein Fakt ist und dass wir Menschen daran zu 90% verantwortlich sind – zumindest für die Erwärmung der letzten 100 Jahre. Das fordert uns alle heraus, Lösungen zu finden. Ich würde mir wünschen, wir würden weniger gegeneinander arbeiten, sondern gemeinsam überlegen, wie wir das am besten zusammen stemmen können. Ich denke es geht nicht nur um technologische Lösungen, sondern wir müssen auch Strukturen ändern.
Was war das für ein Umbruch vor 30 Jahren. Das muss man auch überhaupt erst einmal verkraften hier in den Neuen Bundesländern. Aber doch ist es möglich, Dinge zu verändern. So können wir auch eine Industrie verändern, damit sie zukünftig weniger, viel weniger Treibhausgase ausstößt.
Anfang Juli feierte die „Ökologische Marktwirtschaft“ ihr Nachbarschafts-Sommerfest. Der Bioloden in Düsseldorf-Oberbilk präsentierte sich mit Live-Musik, köstlichem Essen und Kunsthandwerk. Mein Beitrag dazu war der Vortrag mit dem Titel „Klimawandel oder Klimmzug“.
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Klimawandel oder Klimzug: Beides braucht Energie. Wie wir unsere Energie nutzen oder einteilen, entscheidet, wie es uns und dem Planeten geht!
Im Anschluss an den Vortrag interviewten mich Studentinnen vom Campus TV der Heinrich Heine Universität Düsseldorf.
Berlin. 25.9.2019 Der neue IPCC-Report zum Zustand der Ozeane und das Klimaschutzprogramm der Bundesregierung. Wie geht das zusammen?
Ein Sturm der Entrüstung ging auf das Klimaschutzprogramm 2030 der Bundesregierung nieder, nachdem es am Black Carbon Friday, am 20.September 2019 vom sogenannten Klimakabinett beschlossen wurde. Einer der führenden deutschen Klimaforscher, Mojib Latif vom Helmholtz-Zentrum für Ozeanforschung in Kiel hatte das Eckpunktepapier zum Klimaschutzprogramm sogar „Sterbehilfe für das Weltklima“ genannt.
Präsentation des IPCC-Berichts zu Ozeanen und Eisgebieten am 25.9.2019 mit Anja Karliczek, Bundesforschungsministerin und Svenja Schulze, Bundesumweltministerin für Umwelt
Nur zwei Tage später sitzen die Bundesministerinnen Anja Karliczek
und Svenja Schulze im Pressezentrum des Bundesministeriums für Forschung und
Bildung und erklären den Pressevertretern die Kernaussagen des neuen Sonderberichts
des Weltklimarat, IPCC über den Ozean und die Eisgebiete.
Da muss man sich schon die Augen reiben, um die Irrationalität der Situation zu begreifen. Auf dem Podium sitzen zwei Frauen, die sehr betroffen sind, über das, was heute vom Weltklimarat verkündet wurde, über die Gefahren, die vom weiter sich zuspitzenden Klimawandel ausgehen. Doch haben sie ein Klimaschutzprogramm mitbeschlossen, das nach Aussagen der Klimawissenschaftler ein Rohrkrepierer ist: Ein Programm mit dem Deutschland zum wiederholten Male seine Klimaschutzziele verfehlen wird.
Aber erst einmal zu dem heute von den Ministerinnen vorgestellten Bericht des Weltklimarats zu Ozean und Eis. So heißt es dort unter anderem: Der Weltklimarat IPCC betont die Dringlichkeit für rechtzeitige, ambitionierte und koordinierte Maßnahmen mit Erfolgskontrolle zum Schutz des Klimas.
Wer die IPCC-Berichte allerdings aus den letzten Jahren kennt,
weiß, dass das ein Satz ist, der genauso in den Berichten aus den Jahren 2013
und 2014 hätte stehen können. Die Dringlichkeit hat sich keineswegs verändert. Es
war vor fünf, sechs oder zehn Jahren genauso dringlich wie heute, endlich zu
handeln. Nur damals saßen auf den Bundesministerplätzen nicht die Frauen Karliczek
und Schulze sondern andere.
Die Betroffenheit der beiden Ministerinnen angesichts der
Aussagen des Klimaberichts ist deutlich. Anja Karliczek sagt: „Der Anstieg des
Meeresspiegels ist stärker als bisher angenommen. Ohne Klimaschutz könnte in
Europa der Anstieg bis zum Jahr 2100 bei 84 Zentimeter liegen. Davon wären 13
Millionen Europäer direkt betroffen.“ Der Klimawandel bedroht also nicht mehr
nur die kleinen Inselstaaten im Pazifik, sondern die Niederlande, die Küsten
Dänemarks, Deutschlands und Polens. Alles
in allem so schließt Karliczek, die Bundesministerin für Bildung und Forschung,
die heute Gastgeberin ist, sei der Klimawandel um Merkel zu zitieren „eine
Menschheitsherausforderung“.
Dann spricht die Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz
und nukleare Sicherheit. Ihr Ressort ist dasjenige vom dem der große Wurf zum
Klimaschutz erwartet wurde. Svenja Schulze sagt: „Das Bewusstsein ist da, dass
wir ehrgeiziger werden müssen.“ Nächster Satz: „Wir sind in der Pflicht als
reiche Industrienation im Klimaschutz voranzugehen und Vorbild zu sein.“
Deswegen hätten sie auch am 20.9.2019 das Eckpunktepapier zum
Klimaschutzprogramm 2030 beschlossen. Hier spricht eine Bundesministerin als
hätte sie gerade ein Programm vorgelegt, dass der dringlichen, wenn nicht alarmierenden
Situation durch den Klimawandel gerecht werde. Aber das sehen die meisten Wissenschaftler
ganz anders.
Dann schauen wir uns das Klimapaket genauer an. Kernstück ist die Einführung eines Preises für den Ausstoß von Kohlenstoffdioxid für die Bereiche Wärme und Verkehr. Denn die waren bisher preislich nicht erfasst, die großen Energieunternehmen und die energieintensive Industrie schon – durch den europäischen Zertifikatehandel. Ein Preis auf den Ausstoß des Treibhausgases CO2 macht generell Sinn. Eine Handlung, die Schäden für die Allgemeinheit verursacht, muss, wenn nicht verboten, so doch wenigstens mit einem hohen Preis versehen werden, damit der Anreiz besteht, die Kosten und damit diese Handlung zu vermeiden. Der Preis für den Ausstoß von einer Tonne CO2 im Bereich Verkehr und Wärme soll ab dem Jahr 2021 mit 10 Euro eingeführt werden. Der Preis wird mit einem Zertifikatehandel eingeführt und die Preise sind für die ersten fünf Jahre schon festgesetzt. Vom ersten Jahr 2021 steigt der Preis dann pro Jahr um jeweils 5 Euro an, um dann bei 35 Euro pro Tonne CO2 im Jahr 2025 zu landen. Ab dem Jahr 2026 werden die Zertifikate dann frei im System des Emissionshandels gehandelt. Das heißt, ab dann gibt es keinen Festpreis mehr, sondern nur noch einen Mindestpreis (35 Euro pro Tonne CO2) und einen Höchstpreis (60 Euro pro Tonne CO2). Wo der Preis sich einpendelt soll Angebot und Nachfrage entscheiden.
Die führenden Klimaforscher in Deutschland haben dieses
Eckpunktepapier heftig kritisiert. So erklärte der Direktor des Potsdam-Instituts
für Klimafolgenforschung (PIK) Ottmar Edenhofer am gleichen Tag: „Mit dieser
Entscheidung wird die Bundesregierung die selbstgesteckten Klima-Ziele für 2030
nicht erreichen.“ Das Klimapaket entfalte nicht die notwenige Lenkungswirkung
für die Wirtschaft und die Bürger, um wirklich zu einer Reduktion der Emissionen,
der Ausstöße von Kohlenstoffdioxid zu kommen. Grund: Der Einstiegspreis von 35
Euro in einem nationalen Zertifikatehandel sei viel zu niedrig. Notwendig sei
ein Preis von 50 Euro pro Tonne, der in den nächsten fünf Jahren auf 130 Euro
ansteigen müsse.
Der Umstand, dass von höheren Preisen auf Diesel, Benzin und Heizöl vor allem einkommensschwache Haushalte betroffen sind, ist allgemein anerkannt. Daher hat die Bundesregierung flankierend dazu Maßnahmen beschlossen, um die Mehrkosten für die Bürger auszugleichen – wenn sie sich denn umweltverträglich verhalten. So soll Bahn fahren günstiger werden, fliegen teurer, Pendler bekommen eine höhere Pendlerpauschale und für den Kauf eines Elektroautos gibt es eine Prämie.
Sozialverträglicher Klimaschutz ist auch das, was die
Wissenschaftler in den Forschungsinstituten fordern und dazu Vorschläge
präsentiert haben. Ein Vorschlag war etwa eine Klimaprämie von 100 Euro pro Kopf
und Jahr sowie eine Senkung der Stromsteuer. Einiges hat die Bundesregierung
übernommen, etwa die Senkung der Stromkosten durch das Abschmelzen der
EEG-Umlage. Allerdings plädierten die Wissenschaftler in einer Studie der Agora
Energiewende mit dem Ökoinstitut Freiburg und der Freien Universität Berlin
dafür, den Preis über eine Steuer und nicht über einen Zertifikatehandel
einzuführen. Ihre Argumente: Ein Zertifikatehandel sei zu bürokratisch, es
müssten viele zusätzliche Überwachungsregeln geschaffen und Daten neu erhoben
werden. Eine CO2-Steuer sei hingegen schneller und unkomplizierter
umzusetzen, etwa noch zum nächsten Jahr.
Wenn man bedenkt, dass jedes Jahr zählt und die Dringlichkeit der Maßnahmen immer wieder betont wird, sprechen die Argumente der Wissenschaftler eher für eine CO2-Steuer statt für einen Zertifikatehandel. Auf die Frage an Svenja Schulze was denn nun den Ausschlag für einen Zertifikatehandel gegeben habe, reagierte sie zunächst etwas ungehalten. Sie verstehe überhaupt nicht diese Aufregung um CO2-Steuer versus Zertifikatehandel. Beide seien wirkungsgleich. Das Wichtige sei schließlich, dass der Ausstoß von CO2 teurer wird und das wird er so oder so. Außerdem habe man auch an eine europaweite Angleichung denken müssen.
Wieso aber sagen die Wissenschaftler, dass eine Steuer kurzfristig
effizienter ist? Wieso sagen sie, dass der Einstiegspreis von 10 bzw. 35 Euro
viel zu niedrig sei, um eine Wirkung hin zu weniger Emissionen zu erzielen? Wenn
wie die Bundesumweltministerin sagt, beide doch wirkungsgleich seien? Hat das Bundesumweltministerium
die Argumente der Wissenschaftler vor dem Beschluss ausreichend geprüft? Wissen
die Schüler von FridaysForFuture mehr als die zuständigen Ministerien, wenn die
Schüler eine CO2-Steuer fordern und einen Einstiegspreis von 180
Euro pro Tonne CO2?
Bereits 2015 auf der Pariser Klimakonferenz erklärte der
Generalsekretär der OECD, einer Organisation, die die Industriestaaten vertritt
und berät, José Angel Gurria, dass eine CO2-Steuer einem
Zertifikatehandel vorzuziehen sei. Einen Zertifikatehandel haben die
europäischen Länder für die Bereiche Energie und energieintensive Industrie 2005
eingeführt, das heißt diesen Zertifikatehandel gibt es seit fast 15 Jahren.
Seine Wirkung ist gelinde gesagt bescheiden. Zeitweise fiel der Preis für eine
Tonne CO2 auf unter 6 Euro. Damit wird weder eine Lenkungswirkung
noch sonst irgendein Signal in die Gesellschaft gesendet, um CO2-Ausstöße
zu reduzieren. Tatsache ist auch, dass die Zertifikate nicht ausreichten, damit
Deutschland seine Klimaziele für 2020 erreichen konnte – und das lag nicht nur
am Verkehr, sondern auch an der zu geringen Emissionsreduzierung in den
Bereichen Energie und Industrie, die schon vom europäischen Zertifikatesystem
erfasst sind.
Die Antwort auf die Frage, was denn nun den Ausschlag für
den Zertifikatehandel und gegen eine Steuerlösung gegeben habe, blieb die
Bundesministerin Schulze schuldig. Ich zumindest habe die Antwort nicht verstanden.
Wie denn auch – wenn sie sagt, es mache doch gar keinen Unterschied!
Den Satz von Mojib Latif, das Klimaschutzprogramm sei „die Sterbehilfe für das Weltklima“ hat sie aber heftig kritisiert. Den empfand sie als ungerecht. Es gäbe doch jetzt zum ersten Mal überhaupt einen CO2-Preis für die Bereiche Verkehr und Wärme, das müsse man doch auch einmal würdigen. Aber was ist, wenn die Wissenschaftler auch hier Recht behielten mit ihrer Kritik? Wie sie schon bei den Negativprognosen zum Klimawandel immer wieder bestätigt ja sogar von der Realität noch in der Dramatik der Ereignisse überboten werden! Was ist, wenn das Klimapaket völlig wirkungslos oder nur ein zahnloser Tiger ist?
Wie war das dann mit der Dringlichkeit und dem Satz, Deutschland
müsse ehrgeiziger werden, Vorbild sein und vorangehen?
Aufzeichnung der Podcast Morning Sendung aus Dresden am Tag der Verkündung des Klimaschutzprogramms 2030 der Bundesregierung.
Gäste der Sendung waren neben mir als Journalistin aus der Brandenburger Lausitz die Jungpolitikerinnen Lucie Hammecke (Grüne Sachsen) und Sofie Koch (SPD Sachsen). Moderiert haben neben Tilo Jung auch Stefan Schulz und Hans Jessen.
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